Sitzung am 14.06.2016

Aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat beschäftigte sich in seiner Sitzung am 14.06.2016 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Dorferneuerung Sömmersdorf; Vorstellung der Projekte

Zu diesem TOP konnte der Erste Bürgermeister den örtlichen Vorsitzenden der Dorferneuerung, Herrn Wendel, sowie Mitglieder des Vorstandes begrüßen. Herr Wendel erläuterte anhand einer Präsentation den Dorferneuerungsplan. Der Plan wurde unter Einbeziehung der Bevölkerung erarbeitet und enthält die Ziele für das Verfahren. Das vom Amt für Ländliche Entwicklung festgesetzte Budget von 1,7 Mio € (700.000 € für Maßnahmen im Bereich des Passions- spielgeländes) ist großzügig. Herr Wendel legte besonderen Wert darauf, dass die privaten Eigentümer mit ihren Investitionen die Maßnahmen der Dorferneuerung ergänzen.

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Dorferneuerungsplan Sömmersdorf und stimmt dem Dorferneuerungsplan als umfassendes Rahmenkonzept zu.

TOP 2: Anerkennung der Niederschrift vom 31.05.2016

Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 3: Bauplangenehmigungen

Baupläne lagen nicht vor.

TOP 4: Hundestaffel FFW Sömmersdorf

Der Vorsitzende gab bekannt, dass sich der Verein Mantrailer Main-Rhön mit seiner Rettungshundestaffel um eine Aufnahme in die Feuerwehr Sömmersdorf bemüht. Hierzu haben bereits Vorgespräche stattgefunden. Es sind jedoch noch Fragen zu klären (Versicherungsschutz, Aufwand, usw.).

Vor einer abschließenden Entscheidung wird eine Stellungnahme der Kreisbrandinspektion und der FFW Sömmersdorf eingeholt. Der Verein Mantrailer soll einen begründeten Antrag an die Gemeinde stellen.

TOP 5: Verkehrsrechtliche Anordnungen

1. Einmündungsbereich Von-Münster-Straße/B 303

Der Parkplatz des früheren Edeka-Marktes wurde vom Eigentümer gesperrt. Der Parkdruck im Gewerbegebiet hat sich erhöht. Ein Teil der Beschäftigten weicht nun in die Von-Münster-Straße aus. Dies führt wiederum zu Beschwerden der Anlieger. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, für den Bereich zwischen der Einmündung und der Von-Steinau-Straße beidseitig das Zeichen 283 (absolutes Halteverbot) anzuordnen. Im Rahmen der Aussprache war ersichtlich, dass der Vorschlag der Verwaltung keine Zustimmung findet, da mit dieser Maßnahme nur eine Verlagerung erreicht wird. Die Verwaltung soll überprüfen, ob öffentliche Flächen zum Parken zur Verfügung stehen.

Der Gemeinderat beschließt, dass zunächst eine Markierung der Parkplätze erfolgen soll. Gegebenenfalls kann dann noch zum Mittel der Sperrfläche gegriffen werden.

2. Gewerbegebiet, Stichstraße zu den Firmen Piecha und Scholich

In der Stichstraße kommt es immer wieder zu Situationen, dass durch parkende LKW’s die o.g. Betriebsgrundstücke nicht angefahren bzw. verlassen werden können. In diesem Bereich wurde bereits ein nichtamtliches Hinweiszeichen angebracht, dass den LKW-Fahrern die Wartezone deutlich machen soll. Dieser Bereich wird jedoch, teils verkehrswidrig, beparkt. Das Landratsamt schlägt daher vor, ab der Einmündung bis zum Beginn des Wendehammers auf der rechten Seite das Zeichen 286 (eingeschränktes Halteverbot) anzuordnen.

Der Gemeinderat beschließt, für den vorgenannten Teilbereich des Oberwerrner Weges (bereits ausgewiesene Aufstellzone für LKW’s) die Anordnung des Zeichens 286.

TOP 6: Anregungen und Wünsche

Der Vorsitzende wies noch auf zwei Punkte verkehrsrechtlicher Art hin, die von den örtlichen Gemeinderäten vor Ort geregelt werden. Betroffen sind hierbei die Parksituation im Weihersbrunnenweg und der Übungsplatz der FFW Obbach in der Von-Hutten-Straße. Nach Auffassung des Vorsitzenden trägt die mobile Geschwindigkeitsanzeige zu einer Verlangsamung des Verkehrs bei. Der Gemeinderat ist der Meinung, dass ein weiteres Gerät sinnvoll ist und die Verwaltung entsprechende Angebote einholt. GRin Büttner fragte nach dem Sachstand hinsichtlich der Trockenlegung von Kellerräumen im Kindergarten Euerbach.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 16.06.2016
Gemeindeverwaltung