Aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat beschäftigte sich in seiner Sitzung am 31.05.2016 mit folgenden Punkten:

TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 03.05.2016

Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 2: Bauplangenehmigungen

Baupläne liegen nicht vor.

TOP 3: Offene Ganztagsschule, Information

Der Vorsitzende gab bekannt, dass das Bewerbungsverfahren für die offene Ganztagesschule erfolgreich war. Der offizielle Antrag muss im Juni bei der Regierung eingereicht werden. Aktuell liegen 30 Bewerbungen vor, so dass die zahlenmäßige Voraussetzung gegeben ist. Die Einrichtung der Ganztagessschule wird Auswirkungen auf die Unterbringung der Musikschule haben.

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

TOP 4: Kommunale Strombeschaffung; Liefervertrag mit ÜZ Lülsfeld

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12.05.2015 den Auftrag zur Stromlieferung für die Jahre 2016 bis 2019 an die ÜZ Lülsfeld vergeben. Auch in den Jahren 2017 bis 2019 wird das Ergebnis der Bündelausschreibung um 01, Ct/kWh unterschritten.

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

TOP 5: Gemeinde Poppenhausen; 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Schwimmbad“

Das Büro Kirchner hat mit Schreiben vom 13.05.2016 im Auftrag der Gemeinde Poppenhausen die Änderung des o.g. Bebauungsplanes mitgeteilt. Gegenstand der Änderung ist es, im Bereich des aufgegebenen Lebensmittelmarktes eine Nutzung für ein Senioren- und Pflegeheim zu ermöglichen.

Belange der Gemeinde Euerbach werden nicht berührt.

Der Gemeinderat hat Kenntnis von der Planung. Einwendungen werden nicht erhoben.

TOP 6: Brückenprüfung

Der Gemeinderat hat am 14.04.2015 die Prüfung der Brücken an das Ingenieurbüro Hatwieger vergeben. Zwischenzeitlich wurde der Prüfbericht vorgelegt.

Gemäß den einschlägigen Richtlinien war eine Zustandsbewertung vorzunehmen, die ergeben hat, dass alle Bauwerke einen mindestens ausreichenden Zustand aufweisen. Der Großteil der festgestellten Mängel wurde an den Bauhof zur Erledigung weitergeleitet.

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

TOP 7: Anregungen und Wünsche

Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die Punkte der nichtöffentlichen Sitzungen (1. Quartal 2016), die keiner Geheimhaltung mehr bedürfen, im Gemeindeblatt veröffentlicht wurden.

GR Hutter und GR Schraut nahmen Stellung zu Presseartikel im Schweinfurter Tagblatt.

GRin Lettowsky lädt zu einer Veranstaltung der Bürgerinitiative Gegenwind ein.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 01.06.2016
Gemeindeverwaltung