Aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 08.01.2013 mit folgenden Punkten beschäftigt:

TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 11.12.2012
Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 2: Bauplangenehmigungen
Baupläne lagen nicht vor.

TOP 3: Zuwendungsantrag VfL Euerbach
Der VfL Euerbach stellt für den Kauf eines Ballfangnetzes zum Schutze der parkenden Autos auf dem öffentlichen Parkplatz am Sportgelände einen Zuwendungsantrag. Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf 2.911,23 €.

Dem VfL Euerbach wird ein Zuschuss in Höhe von 5% der Investionskosten für den Kauf des Ballfangnetzes, das sind 145,56 € gewährt. Die Auszahlung erfolgt im Jahr 2013, die entsprechenden Mittel sind im Haushalt zu veranschlagen.

TOP 4: Zuwendungsantrag Evang.-Luther. Kirchengemeinde Euerbach
Die Evang.-Luth. Kirchengemeinde Euerbach hat einen Zuwendungsantrag für die Kirchensanierung St. Cosmas und Damian in Euerbach gestellt. Der Start der Sanierung ist im Jahr 2013 geplant, könnte sich aber noch in das Jahr 2014 verschieben. Nach der vorliegenden Aufstellung ist mit Kosten in Höhe von ca. 1.225.000 € zu rechnen. Für 2013 sollen ca. 771.750 € anfallen, im Jahr 2014 dann der Rest mit ca. 453.250 €.

Der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Euerbach wird ein Zuschuß in Höhe von 5 % der geschätzten Kosten (ca. 1.225.000 €) in Höhe von ca. 61.250 € gewährt. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage der Rechnung. Die Auszahlung erfolgt in den Jahren 2013 und 2014, die entsprechenden Mittel sind im Haushalt zu veranschlagen

TOP 5: Zuwendungsantrag Posaunenchor Euerbach/Obbach
Der Posaunenchor Euerbach /Obbach stellt Antrag auf Zuwendung für die Beschaffung von 3 Trompeten, einer Posaune und eines Tenorhorns. Insgesamt belaufen sich die Anschaffungskosten auf 788 €.

Dem Posaunenchor Euerbach/Obbach wird ein Zuschuss in Höhe von 10% der Investionskosten für den Kauf der Instrumente, das sind 78,80 €  gewährt. Die Auszahlung erfolgt im Jahr 2013, die entsprechenden Mittel sind im Haushalt zu veranschlagen.
 
TOP 6: Leaderprojekt Orte der Passion
a) Vergabe Schlosserarbeiten
Die Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben. Die Angebote der Anbieter liegen zwischen 12.000 € und 18.600 €. Wenigstnehmender Bieter ist die Fa. Krischker aus Kolitzheim mit einem Angebot von 11.983,30 €. Nach Rücksprache mit FranKonzept ist es sinnvoll, einige Zusatzarbeiten mit zu vergeben. Unter Berücksichtigung dieser Leistungen ergibt sich eine Endbetrag von 15.017,80 €.

Der Gemeinderat vergibt den Auftrag an die wenigstnehmende Fa. Krischker, Kolitzheim, zum Angebotsendpreis von 11.983,30 €. Weiter wird der Auftrag für Zusatzleistungen zum Angebotspreis von 3.034,50 € (3 Tafeln, 9 Kleinstelen) vergeben.

b) Vergabe Medientechnik
Bei der Ausschreibung sind zwei Angebote eingegangen. Diese liegen zwischen 17.700 € und 19.300 €. Um die Eignung der angebotenen Geräte beurteilen zu können, wurden von beiden Firmen Gerätelisten angefordert. Die Auswertung der Geräteliste kommt zum Ergebnis, dass der Preisunterschied auf einem  Qualitätsunterschied beruht. Das günstigere Angebot setzt auf Produkte aus dem Privat-kundenbereich, das höhere Angebot verwendet Produkte aus dem Industriebereich. Gemäß § 18 VOL ist der Zuschlag unter Berücksichtigung aller Umstände auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Das wirtschaftlichste Angebot wird maßgeblich durch die Qualität beeinflusst; hierin liegt die Stärke des teureren Angebotes.

Der Auftrag zur Lieferung und Einrichtung der Medientechnik wird an die Fa. clip…trix, Höchstadt/Aisch, zum Angebotsendpreis von 19.361,30 € erteilt.

TOP 7: Standesamt; Bestellung einer stellvertretenden Leiterin
Der Gemeinderat beschließt, dass die Standesbeamtin Heidi Schell rückwirkend zum 01.01.2013 zur stellvertretenden Leiterin des Standesamtes Euerbach ernannt wird.

TOP 8: Fortschreibung des LEP
Der Gemeinderat hat sich am 24.07.2012 mit der Fortschreibung des Landesentwicklungs-programmes (LEP) befasst. Bei dieser Sitzung wurde der Fortschreibung unter Berücksichtigung der Anregungen der Allianz zugestimmt.

Mit Schreiben vom 30.11.2012 hat das Wirtschaftsministerium mitgeteilt, dass die bei der Anhörung eingegangenen Stellungnahmen zu Änderungen geführt haben. Eine weitere Änderung wurde am 28.11.2012 beschlossen. Zu folgenden Änderungen kann die Gemeinde bis 14.01.2013 eine Stellungnahme abgeben: 

- Aufstufung von 4 Siedlungsschwerpunkten zu Mittelzentren
- Zuordnung einzelner Gemeinden zu den Gebietskategorien
- Abgrenzung des Teilraums mit besonderem Handlungsbedarf
- Ausnahmeregelung beim Anbindungsziel
- Festlegungen zur Wirtschaftsstruktur und zum Tourismus
- Überarbeitung und Ergänzung der Festlegungen zur Energieversorgung.

Die Gemeinde ist von den Änderungen grundsätzlich nicht betroffen. Sie ist jedoch nunmehr dem Teilraum mit besonderem Handlungsbedarf zugeordnet.

Der Gemeinderat nimmt die geplante Änderungen zur Kenntnis. Die Beschlussvorlage der Allianz für die Sitzung am 18.07.2012 wird als gemeindliche Stellungnahme eingereicht.

TOP 9: Anregungen und Wünsche
Der Vorsitzende gab einen Ausblick auf das Jahr 2013. Seiner Meinung nach wird das gemeindliche Leitbild in der täglichen Arbeit gemeinsam mit der Bevölkerung umgesetzt. Auf die anstehenden Veranstaltungen (Jubiläum Obbach, Passionsspiele Sömmersdorf) wurde hingewiesen.

2. Bürgermeister Schirmer blickte auf den Beginn des Jubiläumsjahres in Obbach zurück. Er regte an, für die Bäckergasse und Kleinstraße während der Umleitungszeit eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h anzuordnen.

Die GRe Schraut und Burkard Seufert gaben Hinweise auf defekte Straßenleuchten.

GR Hutter monierte die Funktionsfähigkeit der Lautsprecheranlage.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 09.01.2013
Gemeindeverwaltung