Aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 07.02.2012 mit folgenden Punkten beschäftigt:

TOP 1: Vor- und Machbarkeitsstudie Freilichtbühne Sömmersdorf; Vorstellung
Zu diesem Punkt konnte der Vorsitzende Herrn Breunig vom Büro archicult, Herrn König von den Fränkischen Passionsspielen und Herrn Frey vom Regionalmanagement begrüßen. Der Vorsitzende stellte den Zusammenhang zwischen den verschiedenen Massnahmen dar. Die Gemeinde selbst ist Projektträger für die Passionsgalerie und die spirituellen Wege. Ferner wird die Entwicklung ab 2013 von der Dorferneuerung begleitet.

Die Fränkischen Passionsspiele haben eine Vor- und Machbarkeitsstudie zum Umfeld der Freilichtbühne in Auftrag gegeben. Das Ergebnis dieser Studie wurde durch Herrn Breunig vorgestellt.

Die Studie belegt die Stärken der Passionsspiele, der Schauspieler und Dorfgemeinschaft in eindrucksvoller Weise. Sie weist aber auch auf die baulichen und organisatorischen Probleme hin. Damit diese sinnvoll und wirtschaftlich gelöst werden können, empfiehlt die Studie umfangreiche Baumassnahmen, die einen Investitionsaufwand von rund 4 Mio € erfordern.

Diese Aufgabe kann nur mit staatlicher Förderung gelöst werden. Herr Frey stellte hierzu die Fördermöglichkeiten dar, die derzeit für den 1. Bauabschnitt im Bereich des Bühnenhauses eruiert werden. 

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

TOP 2: Dorferneuerung Obbach, Ausbau der Ortsdurchfahrt; Vorstellung
Der Vorsitzende begrüsste zu diesem TOP Frau Seelhorst vom Büro Stieber und Seelhorst, das im Auftrag der Dorferneuerung die Nebenflächen der Ortsdurchfahrt überplant. Die Dorferneuerung hat in ihrer Sitzung am 06.02.2012 die Planungen (Straße und Nebenanlagen) grundsätzlich anerkannt.

Frau Seelhorst stellte die Planung vor. Im Zuge der Massnahme soll die Fahrbahn nach Möglichkeit eine Breite von 6,5 m sowie mindestens einen Gehweg erhalten. Noch nicht gelöst ist der Bereich zwischen Bäckergasse und Kleinstraße (Kirchentreppe, Krieger-denkmal).

Die Dorferneuerung wird aufgrund der Planung die Gespräche mit den Eigentümern aufnehmen. Der Gemeinderat nimmt die Planung zur Kenntnis.

TOP 3: Anerkennung der Niederschrift vom 24.01.2012
Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 4: Sanierung Grundschule
a) Vergabe Hardware EDV
Der Gemeinderat hat am 25.01.2011 den Antrag der Schulleitung für die Beschaffung eines Laptop-Wagens für den Unterricht zur Kenntnis genommen und beschlossen, die Haushaltsmittel 2012 einzuplanen. Als Ausgleich für diese Ausgabe wurden vom Schulleiter Einsparungen bei den Lehr- und Unterrichtsmitteln in den Jahren 2010 bis 2012 vorgeschlagen.

Ohne die Schulsoftware muss mit einer Ausgabe von ca. 18.000 € gerechnet werden. Die Hardware für die Schule wurde beschränkt ausgeschrieben.

Der Auftrag wird an die wenigstnehmende Fa. Wiener IT zum Preis von 15.393,63 € vergeben. Die Verwaltung wird ermächtigt die entsprechende Software beim wenigstnehmenden Anbieter zu kaufen.

b) Homepage
Mit Beschluss vom 12.12.2011 wurde der Schule angeboten, den entsprechenden Menüpunkt auf der gemeindlichen Homepage entsprechend zu erweiteren. Der Grund hierfür lag an den ermittelten Kosten in Höhe von ca. 1.500 €.

Das ortsansässige Unternehmen IT Solutions Winter hat nunmehr die kostenlose Erstellung einer Homepage für die Schule vorgeschlagen. Für die Gemeinde fallen lediglich die laufenden Kosten der Seite mit ca. 41 €/Jahr an.

Der Gemeinderat ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden. Administrativer Ansprechpartner der Seite ist die Gemeinde.

c) Verschiedenes
- Ergänzung Möblierung
Nach Wiederaufnahme des Unterrichtes in der sanierten Schule wurde festgestellt, dass einige Lehrerpulte deutliche Gebrauchsspuren aufzeigen. In einigen Klassenräumen ist noch eine geringfügige Ergänzung der Schulmöbel erforderlich.

Hier liegt ein Angebot der Fa. VS vom 26.01.2012 vor, das sich wie folgt aufgliedert:

4 Pulte à 234,40 € 937,60 €
10 Tische à 251,95 € 2.519,50 €
12 Stühle à 38 € 456,00 €
 
Endpreis 4.656,59 €

Der Gemeinderat vergibt den Auftrag zur Ergänzung der Möblierung an die Fa. VS aus Tauberbischofsheim. Grundlage des Auftrages ist das Angebot vom 26.01.2012.

- PV-Anlage
Die Photovoltaik-Anlage wurde Anfang Januar in Betrieb genommen.

TOP 5: Bauplangenehmigungen
Folgende Bauvorhaben liegen vor:

a) Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf Fl.-Nr. 48/3 Gem. Obbach
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 11.12.2007 dem Bauvorhaben zugestimmt. Zwischenzeitlich wurde durch den Bauherrn die Verlängerung der Baugenehmigung beantragt.

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

b) Neubau eines Lebensmittelmarktes auf 205, 238/1 Gem. Euerbach
Der Gemeinderat hat am 15.11.2011 das Einvernehmen erteilt und den notwendigen Befreiungen zugestimmt. Bei der Überprüfung im Landratsamt wurden folgende Punkte festgestellt:

- Die Einkaufswagenbox ist darzustellen und zu beschreiben.
- Folgende Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes liegen noch vor:
      - Baugrenzenüberschreitung (Gebäude, Stellplätze, Werbepylon)
      - Überbauung freizuhaltender Schutzflächen
      - Auffüllungen bis ca. 2 m

Der Bauherr hat die aufgrund der Vorgaben des Landratsamtes geänderten Pläne vorgelegt und die entsprechende Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes gestellt. Gravierende Veränderungen ergeben sich durch vorgenannte Punkte nicht.

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Den erforderlichen Befreiungen wird zugestimmt. 

TOP 6: Anregungen und Wünsche
GRin Raditsch fragte nach, ab wann die Sporthalle für den Vereinssport wieder zur Verfügung steht (ab  27.02.).
GR Mackowiak erkundigte sich nach dem Stand des Rechtsstreites OD B 303.
GR Hutter wies darauf hin, bei den Bauarbeiten Kleinstr./Bäckergasse auf den Osterbrunnen Rücksicht zu nehmen.

Nichtöffentlicher Teil:

Im nichtöffentlichen Teil hat der Gemeinderat festgelegt, dass das Grundstück Fl.-Nr. 1582/1 Gem. Euerbach zum Preis von 51 €/qm verkauft wird. Das Grundstück liegt an der Von-Münster-Str. Weiterhin wurde der Eintragung einer Grundschuld an einem im Sanierungsgebiet Euerbach gelegenem Grundstück zugestimmt.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 08.02.2012
Gemeindeverwaltung