Protokolle 2004

Der Gemeinderat beschäftigte sich bei seiner Sitzung am 02.03.2004 mit folgenden Punkten:

TOP 1: GIS-System; Vorstellung durch die ÜZ
Der Vorsitzende konnte zu diesem TOP Herrn Brei begrüßen, der bei der ÜZ für das GIS zuständig ist.
Herr Brei stellte zunächst die Grundlagen eines Geographischen Informationssystemes vor. Die von der ÜZ angebotene Lösung basiert auf einem internetgestützten System, so dass Investitionen in die Hard- und Software relativ gering ausfallen.
Überwiegend werden von der ÜZ und dem verbundenen Softwareunternehmen Dienstleistungen erbracht, die insbesondere in der Erfassung, Nutzung, Bereitstellung und Sicherung der Daten liegen.
Die Vorteile eines GIS wurden anhand einer Präsentation sowie einer Vorführung im Internet belegt. Der entscheidende Vorteil besteht darin, dass verschiedenste Sachdaten zusammengeführt und grafisch dargestellt werden.
Eine Entscheidung über die Einführung wird im Rahmen der Haushaltsberatung erfolgen.

TOP 2: Anerkennung der Niederschrift vom 03.02.2004
Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 3: Bauplangenehmigungen
a) Errichtung eines Schwimmbeckens mit Halle auf den Fl.-Nrn. 293/7 und 293/8 Gem. Euerbach.
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Der Erteilung folgender Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird zugestimmt:
- Größe der Halle
- Standort der Halle
- Dachneigung und Dachform
b) Einbau einer Mobilfunk-Antennenanlage auf Fl.-Nr. 58 Gem. Euerbach.
Der Gemeinderat beschliesst, die denkmalschutzrechtliche Stellungnahme des Landratsamtes vom 09.02.2004 mit folgender Ergänzung zu übernehmen:
„ Mit dem Einbau der Antennenanlage werden im Innenbereich des Gebäudes Zwangspunkte für lange Zeit gesetzt, die eine denkmalschutzverträgliche Nutzung ausschließt bzw. hinausschiebt.“

TOP 4: Entwässerungsanlage; TV-Befahrung
Das Gremium wurde nochmals über die Auswirkungen der durchgeführten TV-Befahrung in Kenntnis gesetzt. Bei dem Erlass einer neuen BGS-EWS wird eine Entscheidung hinsichtlich der anstehenden Sanierungen getroffen.

TOP 5: Schöffenwahl 2004; Anerkennung der Schöffenliste
Für die Aufnahme in die Schöffenliste liegen folgende Vorschläge vor: Bocklet Herbert, Gattis Jürgen, Schirmer Wolfgang, Gessner Hermann, Karin Bieber, Nikolaus Bieber. Herr Schirmer kann nicht mehr vorgeschlagen werden, da er in den beiden vorhergehenden Perioden das Amt eines ehrenamtlichen Richters bekleidet hat. Die Gemeinde ist berechtigt, 4 Vorschläge zu unterbreiten, die einer 2/3 Mehrheit des Gemeinderates bedürfen.
Der Gemeinderat erkennt folgende Schöffenliste an: Bocklet Herbert, Gattis Jürgen, Gessner Hermann, Karin Bieber.

TOP 6: Gemeindebücherei; Bericht
GR Strauß gab als Mitglied des Büchereikuratoriums den Jahresbericht 2003. Er wies besonders auf die gute Zusammenarbeit der Träger, aber auch auf die enorme Leistung des Büchereiteams hin. Sorgen bereitet die finanzielle Unterstützung durch den Staat, das Team versucht diesen Ausfall jedoch durch Einsparungen und zusätzliche Einnahmen auszugleichen.
Der Vorsitzende lobte die ehrenamtliche Tätigkeit des Teams und bezeichnete die Bücherei als Erfolgsmodell. Dem Team ist der Dank des Gemeinderates auszusprechen.

TOP 7: Festsetzung der Grünordnung; Info-Veranstaltung
Der Vorsitzende wies auf eine Info-Veranstaltung am 18.03., 19.00 Uhr, im Rathaus hin. Ziel der Veranstaltung ist es, die Eigentümer in den Neubaugebieten Obbach und Sömmersdorf über die in den Bebauungsplänen festgesetzte Grünordnung zu informieren und auf deren Einhaltung hinzuwirken.

TOP 8: Anregungen und Wünsche
Der Vorsitzende gab verschiedene Veranstaltungen bekannt und lud den Gemeinderat hierzu ein. Ferner informierte er über den Behördentermin wegen des Radweges Sömmersdorf – Rütschenhausen.

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 03.03.2004
Gemeindeverwaltung