Aus dem Gemeinderat
Der Gemeinderat beschäftigte sich in seiner Sitzung am 06.02.2018 mit folgenden Punkten:
TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 09.01.2018
Die Niederschrift wird anerkannt.
TOP 2: Straßenbeleuchtung, Auftragsvergabe Sömmersdorf
In Zusammenarbeit mit der ÜZ Lülsfeld wurde ein Vorschlag zur Verbesserung der Beleuchtungssituation im Bereich des Passionsspielgeländes erarbeitet. Vorgesehen ist der Einbau von LED-Leuchten bei bestehenden Lampen sowie die Errichtung einer neuen Leuchte am Parkplatz. Der Gesamtaufwand liegt bei 7.913,50 € zzgl. der Erdarbeiten und Fundamente.
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag an die ÜZ Lülsfeld gem. Angebot vom 11.01.2018.
TOP 3: Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Dieser TOP wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.
TOP 4: Kindergärten, Bedarfsermittlung- und feststellung
Der Gemeinderat hat sich letztmals bei der Sitzung am 26.09.2017 mit dem Bedarf an Kindergartenplätzen befasst. Bei dieser Sitzung wurde folgender Bedarf festgestellt:
131 Plätze für Regelkinder
48 Plätze für Kleinkinder ( = 4 Gruppen)
Aufgrund der aktuellen Entwicklung wurde die Bedarfssituation im Kleinkindbereich erneut überprüft. Die Entwicklung im Kleinkindbereich ergibt zum 31.08.2018 71 Kinder. Pro Jahrgang ergibt sich eine Belegung von durchschnittlich 80 %, so dass am 01.09.2018 57 Plätze benötigt werden. Mit einer Fortsetzung dieser Entwicklung ist zu rechnen. Bei einer behutsamen baulichen Entwicklung ist mit einer weiteren Zunahme zu rechnen.
Der Gemeinderat erkennt folgenden Bedarf an:
131 Plätze für Regelkinder
60 Plätze für Kleinkinder
TOP 5: Kindergarten Euerbach, Übergangslösung Kleinkindgruppe
Der Gemeinderat hat die Übergangslösung im Container aus finanziellen Gründen aufgegeben. Daraufhin wurde mit dem Kreisjugendamt das Obbacher Rathaus und die Schule Sömmersdorf besichtigt. Beide Gebäude kommen für eine Übergangslösung in Frage.
Aufgrund einer Rücksprache hat der Christophorus-Verein mitgeteilt, dass er die Lösung im Obbacher Rathaus bevorzugt. Diese steht schneller zur Verfügung und kann betriebswirtschaftlich günstiger betrieben werden.
Der Gemeinderat beschließt, die provisorische Kleinkindgruppe nach Einholung der notwendigen Genehmigungen im Obbacher Rathaus einzurichten. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Um- und Einbauten und die erforderliche Ausstattung zu beauftragen.
TOP 6: Neubau Kindergarten Euerbach
a) Anerkennung der Planung
Das Diakonische Werk hat mit Mail vom 15.01.2018 mitgeteilt, dass die Schaffung der 17 Tagespflegeplätze umgesetzt werden kann. Unter TOP 4 wurde der Bedarf für 60 Plätze im Kleinkindbereich anerkannt. 48 Plätze sind im Neubau unterzubringen.
Die Baukosten mit Einrichtung und Planungskosten liegen bei 3,6 Mio €. Die Zuwendung liegt bei ca. 1,2 Mio € (Fördersatz 85%), so dass der Eigenanteil der Gemeinde 2,4 Mio € beträgt. Hiervon geht noch der Finanzierungsanteil des Diakonischen Werkes ab.
Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass auf der Grundlage der großen Lösung (17 Tagespflegeplätze, 4 Kleinkindgruppen) weiter gearbeitet wird.
b) Durchführung Vergabeverfahren
Das Büro gk-Projektmanagement hat mit Schreiben vom 02.02.2018 das Angebot vorgelegt. Die Durchführung des Verhandlungsverfahrens wird mit einem Pauschalbetrag von 8.700 € netto zzgl. 5 % Nebenkosten angeboten. Dies ergibt einen Gesamtbetrag von 10.870,65 €.
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag gem. Angebot vom 02.02.2018 an das Büro gk-Projektmanagement.
TOP 7: Ratsinformationssystem, Auftragsvergabe
Der Gemeinderat wurde am 09.01.2018 ausführlich über den Sachverhalt unterrichtet. In der Zwischenzeit wurden die verschiedenen Lösungen vor Ort besichtigt. Aufgrund der hierbei gewonnenen Erfahrungen wird die Einführung der von der Fa. kommune-aktiv angebotenen Lösung vorgeschlagen.
Nach Auffassung der Verwaltung handelt es sich hierbei um eine ausgereifte Lösung, die alle notwendigen Komponenten umfasst und im Vergleich zu den anderen Anwendungen leichter zu handhaben ist. Es handelt sich hierbei auch um die günstigste Lösung.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für ein Ratsinformationssystem an die Fa. kommune-aktiv zu vergeben. Folgende Kosten fallen an:
- Software 1.520,82 €/Jahr
- Installation 1.523,20 €
- Schulung 1.428,00 €
TOP 8: Arbeitszeiterfassung, Auftragsvergabe
Die Arbeitszeiten werden aktuell manuell erfasst und müssen zum Großteil noch händisch in die EDV eingegeben werden. Auch die Abwicklung der Krankheits- und Urlaubserfassung erfolgt in dieser Weise. Zu Reduzierung des zeitlichen Aufwandes wird die Einführung einer Zeiterfassung vorgeschlagen. Eine Überprüfung des Marktes hat ergeben, dass das System ZeusX der Fa. ISGUS am besten geeignet ist.
Das vorliegende Angebot des Herstellers weist hierfür Hard- und Softwarekosten von 7.996,80 € brutto sowie Installationskosten von 2.463,30 € aus. Eine Online-Anbindung des Bauhofes kostet 476, € brutto, hat jedoch den Vorteil, dass Arbeitszeiten direkt auf Kostenstellen gebucht werden können.
Der Gemeinderat beschließt, das Zeiterfassungssystem ZeusX der Fa. ISGUS zum Preis von insgesamt 10.936,10 € zu beschaffen.
TOP 9: ÜZ-GIS-Zentrum, Modulerweiterung, Auftragsvergabe
Der Bauhofleiter hat die Beschaffung einer Modulerweiterung für das GIS-System vorgeschlagen. Ziel dieser Erweiterung ist die Erfassung der gemeindlichen Bäume sowie deren regelmäßige Kontrolle. Der Vorteil dieser Lösung besteht darin, dass die Daten per Tablet vor Ort aufgenommen und bei einer mobilen Internetverbindung auch direkt überspielt werden. Nach einem Kontrollrundgang liefert die Software die Ausschreibungsgrundlagen für die erforderlichen Arbeiten.
Insbesondere im Hinblick auf die der Gemeinde obliegende Dokumentationspflicht erscheint die Anschaffung sinnvoll. Die einmaligen Kosten liegen bei 3.379,60 €, die jährlichen Pflegekosten bei 919,51 €.
Der Gemeinderat ist mit der Anschaffung der Modulerweiterung einverstanden. Der Aufwand richtet sich nach dem Angebot der ÜZ vom 07.11.2017.
TOP 10: Barrierefreie Gestaltung der Homepage, Auftragsvergabe
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 15.11.2016 die Umgestaltung bis zu einer Neuprogrammierung zurückgestellt. Die letzte Neugestaltung der Seite fand 2010 statt.
Nach Ansicht der Verwaltung ist eine Neuprogrammierung im Jahr 2018 erforderlich und sinnvoll. Nach Auskunft der Fa. Markus muss für die Programmierung mit Kosten von maximal 5.000 € gerechnet werden. Hinzu kommen noch die Kosten für das Layout der neuen Seite.
Der Gemeinderat ist mit einer Neuprogrammierung der Homepage unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit einverstanden. Es wird ein Haushaltsansatz von 7.500 € vorgesehen.
TOP 11: Anregungen und Wünsche
Der Vorsitzende gab die Statistik 2017 für den Bereich der Sanierungsgebiete bekannt. Er dankte einem Gemeindebürger aus Obbach, der die Lesbarkeit des ÖPNV-Fahrplans gerade für Senioren verbessert hat.
GR Hutter wies auf mögliche Probleme mit dem Wurzelwerk eines Baumes im Bereich des Obbacher Rathauses hin.
Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.
Gemeinde Euerbach
Euerbach, 08.02.2018
Gemeindeverwaltung