Nichtöffentliche Sitzungen 1. Quartal 2017

Sitzung vom 10.01.2017

1) Der Gemeinderat stimmte Kaufverträgen und Grundschuldbestellungen in den
Sanierungsgebieten Euerbach und Obbach zu.
2) Der Gemeinderat beschließt den Kauf eines Grundstückes, um die Umsetzung
der Sanierung der Ortsdurchfahrt Obbach im letzten Abschnitt zu ermöglichen.
3) Der Gemeinderat wurde über die Personalentscheidung bei der Neubesetzung
der Stelle des Bauhofleiters informiert.

Sitzung vom 24.01.2017

1) Der Gemeinderat stimmte einem Kaufvertrag im Sanierungsgebiet Obbach zu.
2) Der Gemeinderat hat den Kaufvertrag für ein weiteres Grundstück im Bereich
des zukünftigen Gewerbegebietes südlich der B 303 anerkannt.
3) Einem Antrag auf Förderung nach dem Kommunalen Förderprogramm zur
Beseitigung von Leerständen in Obbach wurde die Zustimmung in Aussicht gestellt.
4) Der Gemeinderat befasste sich grundsätzlich mit einer Verlegung der Schloßgarten-
straße in Obbach. Dem Antrag der Eigentümer des Schloss-Gutes Obbach wurde
grundsätzlich zugestimmt, sofern die Umsetzung ohne Kosten für die Gemeinde ist.

Sitzung vom 21.02.2017

1) Der Gemeinderat stimmte der Löschung einer Rückauflassungsvormerkung für
ein Baugrundstück in Sömmersdorf zu.
2) Das Grundstück der Katholischen Kirchenstiftung Obbach ist neu zu vermessen,
damit die von der Gemeinde durchgeführte Hochwasserschutzmaßnahme auf
Gemeindegrund liegt. Dabei wurden auch mögliche Grundstückstäusche zwischen
Kirchenstiftung und Gemeinde erörtert.
3) Die Gemeinde hat entlang des Baches in Sömmersdorf zwei weitere Grundstücke
gekauft.

Sitzung vom 21.03.2017

1) Der Gemeinderat stimmte der Löschung einer Rückauflassungsvormerkung für ein
Baugrundstück in Sömmersdorf zu.
2) Der Gemeinderat hat beschlossen, drei weitere Grundstücke im Bereich des
zukünftigen Gewerbegebietes zu kaufen.
3) Der Gemeinderat wurde über eine dringliche Anordnung des 1. Bürgermeisters in
Kenntnis gesetzt.
4) Ein Teilbetrag von 585.000 € der im Haushaltsplan vorgesehenen Kreditaufnahme
wurde zum Zinssatz von 1,83 % bei der DG Hyp aufgenommen.
5) Aus formellen Gründen musste der Gemeinderat nochmals über die Übernahme
von Bürgschaften für die Fränkischen Passionsspiele Sömmersdorf beschließen. Es
wurden 2 Bürgschaften über einen Betrag von insgesamt 869.000 € übernommen.

Euerbach, 24.04.2017
Gemeindeverwaltung