Aus dem Gemeinderat
Der Gemeinderat beschäftigte sich in seiner Sitzung am 29.11.2016 mit folgenden Punkten:
TOP 1: Anerkennung der Niederschrift vom 15.11.2016
Die Niederschrift wird anerkannt.
TOP 2: Bauplangenehmigungen
Es lagen keine Baupläne vor.
TOP 3: Bürgerversammlungen 2016
Die Bürgerversammlungen fanden in der Zeit vom 18. bis 20.10.2016 statt. Die Niederschriften der Versammlungen wurden übersandt. Die in den Versammlungen gestellten Fragen wurden zum Großteil bereits vor Ort beantwortet bzw. an den Bauhof oder die Verantwortlichen weitergeleitet. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
Antrag Bürgerversammlung Sömmersdorf
1. Ein Gemeindebürger hat den Antrag gestellt, dass die spirituellen Wege gerichtet werden. Der Gemeinderat unterstützt diesen Antrag.
2. Ein Gemeindebürger stellte folgende Anträge:
- Sanierung des Radweges Sömmersdorf – Geldersheim
- Sanierung des Schotterweges ab dem Wasserhäuschen
- Sanierung des Wasserhäuschens
- Die Tagesordnung für die Gemeinderatssitzungen soll beim Kauf oder Verkauf von Grundstücken sowie bei Bauanträgen die Grundstückskoordinaten oder den Straßennamen enthalten.
Radweg Sömmersdorf – Geldersheim und Schotterweg ab Wasserhäuschen
Der Gemeinderat beschließt nach Klärung der Eigentumsfrage den Bauhof mit einer Überprüfung des Wegezustandes und einer evtl. notwendigen Sanierung zu beauftragen.
Sanierung des Wasserhäuschens
Der Gemeinderat beschließt, den Bauhof mit der Erfassung der anstehenden Arbeiten zu beauftragen und eine mögliche Unterstützung durch die Dorferneuerung abzuklären.
Tagesordnung der Gemeinderatssitzungen
Die Tagesordnung bezeichnet Bauanträge bzw. Grundstücksan- und verkäufe mit der Flurnummer und Gemarkung. Hierdurch sind die Grundstücke eindeutig gekennzeichnet. Der Gemeinderat beschließt, den Antrag abzulehnen.
TOP 4: Gemeindebücherei, Bericht
GRin Raditsch gab als gemeindliche Vertreterin im Büchereikuratorium einen ausführlichen Bericht.
TOP 5: Städtebauliches Sanierungsgebiet Sömmersdorf, Auftragsvergabe
Der Vorsitzende gab das Gesprächsergebnis mit dem Büro bekannt, das durch den Vergabebeschluss abgedeckt ist.
TOP 6: Aufstellung des Bebauungsplanes „Kindertagesstätte Poppenhausen“, Gemeinde Poppenhausen
Das Büro Kirchner hat mit Schreiben vom 17.11.2016 den Entwurf des o.g. Bebauungsplanes zur Stellungnahme übersandt.Der Bebauungsplan legt die Grundlage für die Errichtung einer Kindertagesstätte in Poppenhausen. Belange der Gemeinde Euerbach werden von dieser Planung nicht berührt. Der Gemeinderat nimmt die Planung zur Kenntnis. Einwände werden nicht erhoben.
TOP 7: Kindergärten, aktuelle Situation
Der Vorsitzende informierte über den bei der letzten Sitzung festgestellten Bedarf für eine Kleinkind- und eine Regelgruppe. Bei einem Gespräch mit dem Bauträger (Katholische Kirchenstiftung Euerbach) und dem Betriebsträger (Christophorus-Verein) war die Bereitschaft zur Übernahme der Bau- bzw. Betriebsträgerschaft erkennbar. Nicht geklärt ist die Frage, ob eine Erweiterung am bestehenden Standort oder ein Neubau an anderer Stelle erfolgt. Bei der Standortentscheidung ist auch die verkehrliche Anbindung zu prüfen. Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zunächst zur Kenntnis.
TOP 8: Erweiterung der Grundschule, aktuelle Situation
Der Vorsitzende gab bekannt, dass die neuesten Zahlen aus dem Meldeamt belegen, dass eine Erweiterung der Grundschule in absehbarer Zeit erforderlich wird. Ab dem Schuljahr 2022/2023 muss mit 8 Klassen gerechnet werden. Die hierfür erforderlichen Räume stehen derzeit nicht zur Verfügung. Zur Lösung dieser wichtigen Zukunftsfrage ist die räumliche Unterbringung der Offenen Ganztagsschule zu klären. Insbesondere da diese Einrichtung bereits aktuell stark nachgefragt ist und der Bedarf sich erhöhen wird. Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zunächst zur Kenntnis.
TOP 9: Anregungen und Wünsche
GRin Büttner regte an, dass in der Tagesordnung bei der Behandlung der Anregungen und Wünsche aus den Bürgerversammlungen die einzelnen Punkte aufgeführt werden.
Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.
Gemeinde Euerbach
Euerbach, 08.12.2016
Gemeindeverwaltung