Aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 02.10.2012 mit folgenden Punkten beschäftigt:

Zu Beginn der Sitzung gratulierte Zweiter Bürgermeister Ewald Schirmer im Namen des Gemeinderates und der Bevölkerung Ersten Bürgermeister Arthur Arnold zur Verleihung der Verdienstmedaille in Bronze für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung.
Erster Bürgermeister Arnold bedankte sich für die Glückwünsche.

TOP 1: Leaderprojekt Passionsgalerie
a) Vorstellung Konzept Galerie
Zu diesem TOP konnte der Vorsitzende Herrn Dr. Ramming vom Büro FranKonzept begrüßen. Herr Dr. Ramming teilte mit, dass die konzeptionellen Überlegungen für die Galerie abgeschlossen sind. Er stellte anhand eines Modells das Konzept vor.

Der Gemeinderat begrüßt das Konzept und ist damit einverstanden.

b) Kunstwerk; Bildung eines Ausschusses
Insgesamt haben sich 6 Künstler für das Projekt eines Kunstwerkes an einer der Stationen interessiert. Die Künstler werden ihre Ideen am 09.10.2012 vorstellen. Für die Auswahl des zu beauftragenden Künstlers wird die Bildung eines Ausschusses vorgeschlagen, dem folgende Personen angehören:

1. Bürgermeister Arthur Arnold
3. Bürgermeister Manfred Peter
GR Egbert Pfeuffer
GR Burkard Seufert
GR Herbert Vay
2 Vertreter der Passionsspiele
1 Vertreter des Regionalmanagements

Der Gemeinderat ist mit der Bildung dieses Ausschusses einverstanden.

TOP 2: Anerkennung der Niederschrift vom 18.09.2012
Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 3: Bauplangenehmigungen
Folgende Bauvorhaben liegen vor:

a) Wohnhausumbau, neue Treppezum OG und Terasse mit Treppe zum Garten auf Fl.-Nr. 46 Gem. Sömmersdorf
Das Bauvorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und fügt sich in die nähere Umgebung ein.

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

b) Errichtung eines Wintergartens auf Fl.-Nr. 1569/4 Gem. Euerbach
Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Zauser“. Der Bauherr plant die Errichtung eines Wintergartens am Wohnhaus. Das Bauvorhaben weicht bei der Dachform und der Dachneigung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ab.

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Den notwendigen Befreiungen wird zugestimmt.

c) Ausbau des Dachgeschosses, Satteldach über bestehender Garage und Treppe zum Dachraum Garage auf Fl.-Nr. 148/10 Gem. Sömmersdorf
Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Gesamtbebauungsplanes Sömmersdorf. Die Bauherrn planen die Errichtung einer abgeschlossenen Wohnung im Dachgeschoss des bestehenden Gebäudes.

Die im Plan enthaltene Dachgaupe widerspricht der Festsetzung Nr. 2.16, da die Gaupe erst ab einer Dachneigung von 40 ° zulässig ist.  Über der Garage soll ein Satteldach mit der Dachneigung des Wohnhauses errichtet werden. Der Nachbar wird das Flachdach auf seiner Garage durch ein Satteldach ersetzen.

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird zugestimmt.

TOP 4: Interkommunale Allianz Oberes Werntal
Der Gemeinderat wurde ausführlich über die Aktivitäten der Allianz informiert. Der Gemeinderat nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

TOP 5: Digitalfunk Bayern; Teilnahme am erweiterten Probebetrieb
Das Landratsamt Schweinfurt hat mit Schreiben vom 17.09.2012 Informationen zum Aufbau des Digitalfunks übersandt. So wird im Netzabschnitt Unterfranken voraussichtlich im Februar 2014 der erweiterte Probebetrieb aufgenommen.

Um einen wirkungsvollen Probebetrieb durchführen zu können, sollen möglichst viele Feuerwehren eingebunden werden. Mit dem Test wird primär das Netz und die Versorgung im Gemeindegebiet erprobt. Voraussichtlich ist es zunächst ausreichend, wenn ein Mehrzweckfahrzeug im Gemeindegebiet ausgerüstet ist. Für die Teilnahme am Probebetrieb ist eine Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern zu schließen.

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom erweiterten Probebetrieb in Unterfranken. Mit einer Teilnahme besteht Einverständnis; die Teilnahmeerklärung wird anerkannt. 

TOP 6: Tiefbaumaßnahmen 2013-2016
Der AZV benötigt für seine Planungen die gemeindlichen Tiefbaumaßnahmen bis 2016.

Derzeit ist folgendes absehbar:

- Ausbau der OD Obbach
- Ausbau Dorfgraben
- Ausbau in Sömmersdorf im Zuge der Dorferneuerung

Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.

TOP 7: Aufstellung des Bebauungsplanes „Nord V“ der Gemeinde Niederwerrn
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 10.07.2012 eine ausführliche Stellungnahme zum o.g. Bebauungsplan beschlossen. Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Niederwerrn hat sich in seiner Sitzung am 31.07.2012 mit der Stellungnahme befasst und beiliegenden Beschluß gefasst.

Mit Schreiben vom 22.08.2012 hat das Büro Gemmer mitgeteilt, dass der Bebauungsplan in der Zeit vom 10.09. bis 10.10.2012 öffentlich ausliegt. Die Gemeinde Niederwerrn hält an der bisherigen Planung fest.

Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis

TOP 8: Änderung des Regionalplanes „Windkraftanlagen“
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 15.11.2011 der Änderung des Regionalplanes zugestimmt. Mit Schreiben vom 20.08.2012 hat der Regionale Planungsverband eine Anhörung eingeleitet, da der Planungsausschuß am 24.07.2012 Änderungen beschlossen hat.

Gem. Art 16 Abs. 5 Satz 3 des bayerischen Landesplanungsgesetzes kann ein Stellungnahme nur zu den vorgenommenen Änderungen eingereicht werden. Im Bereich der Gemeinde wurde das WK 25 vom Vorranggebiet zum Vorbehaltgebiet umgestuft. Eine Teilfläche des WK 24 (auf Gemarkung Obbach) wurde ebenfalls vom Vorranggebiet zum Vorbehaltgebiet umgestuft. Eine Verschlechterung der Planung gegenüber dem bisherigen Stand ist nicht eingetraten.

Der Gemeinderat nimmt die Änderung des Regionalplanes zur Kenntnis; das WK 24 ist auf der Gemarkung Obbach zu streichen. Dies ist erforderlich, um Einschränkungen für die Gemeindeteile Obbach und Sömmersdorf zu vermeiden. 

TOP 9: Anregungen und Wünsche
Erster Bürgermeister Arnold lud den Gemeinderat zur Kirchweih Euerbach und zum Erntedankfest ein.

GR Müller teilte mit, dass der Seniorenausflug am 10.10. eine positive Resonanz findet.
 
Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 05.10.2012
Gemeindeverwaltung