Aktuelles

Die Regierung von Unterfranken lässt 2018 in Teilbereichen des Gemeindegebiets den Feldhamster
kartieren. Hierzu werden Kartierer einen Teil der bald abgeernteten Getreideflächen nach
Feldhamsterbauen absuchen.

Bei der Kartierung geht es lediglich darum, die aktuelle Verbreitung in Randgebieten seines bekannten
Verbreitungsgebiets zu überprüfen. Der Bauernverband und die  Ämter für Landwirtschaft
wurden informiert.


Der Gemeinderat hat die Beschaffung eines Rats- und Bürgerinformationssystem
beschlossen.

Das Bürgerinformationssytem steht Ihnen ab sofert zur Verfügung. Hier finden Sie
alle Informationen rund um den Gemeinderat, z.B. Tagesordnung, Protokolle, usw..

Bürgerinformationssytem!

 

Die Bayerische Staatsregierung teilt anläßlich der Unwetterereignisse folgendes mit:

Die Staatsregierung hat nach den Starkregenereignissen im Jahr 2016 ein zielgerichtetes Hilfsprogramm
beschlossen. Ziel ist es, Hochwassergeschädigten in Bayern auf unbürokratische Weise angemessene
Hilfe zukommen zu lassen und insbesondere sicherzustellen, dass durch derartige Unglücksfälle niemand
tatsächlich in seiner Existenz bedroht wird. Dieses umfassende Hilfsprogramm ist gestaffelt nach der
Intensität der Schadensereignisse in den betroffenen Gebieten.

Diese Grundsätze werden nicht zuletzt aus Gleichbehandlungsgründen auch auf die Unwetter in diesem
Jahr angewandt. Da die bislang aufgetretenen Überschwemmungen als örtlich begrenzte Schadenser-
eignisse einzustufen sind, stehen Betroffenen folgende Hilfen zur Verfügung:

1.    Finanzielle Unterstützung für Privathaushalte, Unternehmen und Vereine
Betroffene können Notstandsbeihilfen nach den Richtlinien über einen Härtefonds zur Gewährung finanzieller
Hilfen bei Notständen durch Elementarereignisse (Härtefondsrichtlinien – HFR) des Staatsministeriums der
Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat erhalten. Diese Hilfen sind immer möglich und setzen nicht die
Einleitung einer förmlichen Finanzhilfeaktion voraus.

Notstandsbeihilfen sind Zuschüsse an Privathaushalte, Gewerbebetriebe, selbstständig Tätige,
Unternehmen der Land- und Fortwirtschaft sowie Vereine. Betroffene, deren Wohngebäude und
Hausrat bzw. deren unternehmerisches Vermögen oder Vereinsvermögen durch Hochwasser bzw.
Überschwemmungen geschädigt wurden und die sich daher in einer außergewöhnlichen Notlage
befinden, können derartige Hilfen aus dem Härtefonds erhalten.

Eine außergewöhnliche Notlage liegt vor, wenn die Gesamtverhältnisse der Antragsteller
(z. B. Einkommens- und Vermögensverhältnisse; Höhe des Schadens; finanzielle Leistungsfähigkeit)
und die zur Verfügung stehenden Mittel es den Antragstellern nicht ermöglichen, die Schäden durch
den Einsatz eigener Mittel, durch Eigenleistungen, durch sonstige Hilfen oder durch die Aufnahme von
Darlehen in absehbarer Zeit selbst zu beheben.

Die Gewährung einer Finanzhilfe setzt damit die Prüfung der finanziellen Verhältnisse der Geschädigten
voraus (Art und Umfang der Ermittlung nach pflichtgemäßem Ermessen, d. h. den Umständen und der
Bedeutung des Falles angemessen). Maßgeblich sind die wirtschaftlichen Gesamtverhältnisse der
Antragsteller (und bei Privathaushalten auch der im Haushalt lebenden Angehörigen).

Gem. Ziff. 5.4.3.3.1 HFR kann bei Privathaushalten Bedürftigkeit in der Regel angenommen werden, wenn
a)    das nach § 11 SGB II ermittelte Einkommen den 2,5-fachen Grund-freibetrag nach § 32a EStG und
b)    das Vermögen den 2,5-fachen Betrag des abzusetzenden oder nicht zu berücksichtigenden
Vermögens im Sinn des § 12 SGB II nicht übersteigen.

Wichtig ist, dass Zuschüsse auch zur Beseitigung versicherbarer Schäden geleistet werden können.
Versicherungsleistungen werden angerechnet.

Notstandsbeihilfen werden entsprechend der finanziellen Leistungskraft der Geschädigten bis max. 100 %
erbracht (keine Überkompensation). Entsprechende Hilfen können bei der örtlich zuständigen
Kreisverwaltungsbehörde beantragt werden, der die Prüfung obliegt, ob tatsächlich eine Notstandsbeihilfe
gewährt werden kann.

2.    Steuerliche Erleichterungen durch das zuständige Finanzamt
Unabhängig von der Einleitung einer Finanzhilfeaktion können Betroffene entsprechende Anträge auf
steuerliche Billigkeitsmaßnahmen beim zuständigen Finanzamt stellen. Das Finanzamt wird schnell und
unbürokratisch prüfen, ob und gegebenenfalls welche steuerlichen Hilfsmaßnahmen im Einzelfall gewährt
werden können. In Betracht kommen:

•    Stundung von Steuern, Vollstreckungsaufschub und Herabsetzung von Steuervorauszahlungen unter
erleichterten Voraussetzungen;
•    Sonderabschreibungen und Bildung von steuerfreien Rücklagen;
•    Berücksichtigung von Aufwendungen für die Herrichtung und Wiederanpflanzungen zerstörter
landwirtschaftlicher Anlagen als sofort abziehbare Betriebsausgaben (statt Berücksichtigung als
Abschreibung mit der Folge einer Verteilung über mehrere Jahre);
•    Berücksichtigung von Aufwendungen für die Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung und für die
Beseitigung von Schäden an der eigengenutzten Wohnung im eigenen Haus im Rahmen der Einkommens-
steuerrichtlinien (soweit die zumutbare Eigenbelastung überstiegen wird) als steuermindernde
außergewöhnliche Belastung.

Die Anträge für Notstandsbeihilfen nach Nr. 1 erhalten Sie im Bürgerbüro! Für Rückfragen steht
Ihnen auch
das Landratsamt Schweinfurt, Amt für Kommunales und Ordnungsaufgaben,
Tel. 09721/55-0, zur Verfügung!

Der Landkreis Schweinfurt lobt im Rahmen seines Innenentwicklungskonzeptes einen
Gestaltungspreis aus.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Sie haben in den letzten 5 Jahren ein Gebäude im Altort saniert, umgebaut oder maßgeblich erweitert?

Sie haben einen regionaltypischen Bau anstelle eines alten Gebäudes errichtet?

Sie legen Wert auf die Gestaltung Ihres Gebäudes und Ihres Umfeldes?

Können Sie eine der vorstehenden Fragen mit "Ja" beantworten, dann sollten Sie sich um den
Gestaltungspreis des Landkreises bewerben! Gesucht sind Sie als Ideengeber und Mutmacher
für das Leben und Wohnen im Altort.

Wie geht's?

Bitte senden Sie ihre Bewerbungsunterlagen bis zum 08.07.2018 per E-Mail an

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

oder per Post an das

Landratsamt Schweinfurt
Schrammstr. 1
97421 Schweinfurt.

Die Teilnahmebedingungen sowie weitere Infos finden Sie unter

www.landkreis-schweinfurt/gestaltungspreis

Der Gewinn!

Pro Prämierung können Sie bis zu 1.000 € gewinnen. Insgesamt stehen 3.000 €
zur Verfügung. Alle Gewinnerinnen und Gewinner erhalten einen einzigartigen, von
dem Künstler Matthias Braun gestalteten Preis!

Die Gemeinde wünscht den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus dem Gemeinde-
gebiet viel Erfolg!

 

 

 

TOP 01    Anerkennung der Niederschrift vom 15.05.2018

Die Niederschrift vom 15.05.2018 wird anerkannt.

TOP 02    Städtebauliche Sanierungsgebiete, Anzeige von Bautätigkeiten
a) Sanierungsmaßnahmen am bestehenden Wohnhaus auf Fl.-Nr. 95 Gem. Obbach (Frühlingstr. 3)

Die Eigentümerin hat mitgeteilt, dass Sanierungsmaßnahmen am bestehenden Wohnhaus geplant sind.
Insbesondere Sanierung Sanitär und Heizung, Sanierung Dach und Fußböden.

Der Gemeinderat nimmt hiervon Kenntnis und stimmt der Maßnahme zu.

b) Sanierungsmaßnahmen am bestehenden Wohnhaus auf Fl.-Nr. 136 Gem. Euerbach (Hauptstr. 37)
Die Eigentümerin hat mitgeteilt, dass Sanierungsmaßnahmen am bestehenden Wohnhaus geplant sind.
Insbesondere Sanierung Sanitär und Heizung, Sanierung Dach und Fußböden.

Der Gemeinderat nimmt hiervon Kenntnis und stimmt der Maßnahme zu.

TOP 03    1. Änderung Bebauungsplan "Stadtgrenze-Süd" und 5. Änderung Flächennutzungsplan, Gemeinde Niederwerrn

Die Gemeinde Niederwerrn hat die Änderungsverfahren für die Bauleitplanung eingeleitet. Mit der Änderung
wird das bestehende Gewerbegebiet in ein Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel
(ALDI) umgewandelt. Belange der Gemeinde Euerbach sind nicht berührt.

Der Gemeinderat beschließt, dass gegen die Planungen der Gemeinde Niederwerrn keine Einwände erhoben werden.

TOP 04    Antrag auf barrierefreie Bushaltestellen

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 20.03.2018 mit dem Antrag befasst. Zu dem gefassten
Beschluss kann folgendes mitgeteilt werden:

1. Haltestellen Euerbacher Str. und Raiffeisenstr. in Sömmersdorf
Hier wurde wunschgemäß die Dorferneuerung Sömmersdorf eingeschaltet. Mit Mail vom 22.03.2018 hat der
Vorsitzende mitgeteilt, dass eine Umgestaltung nur dann möglich ist, wenn in diesen Bereichen eine
konkrete Baumaßnahme durchgeführt wird.

2. Haltestelle Trafostation in Euerbach
Hier fand am 20.04.2018 ein Ortstermin mit dem Busunternehmen statt. Die Schwierigkeit bei dieser
Haltestelle liegt darin, dass diese in den Morgenstunden zeitgleich von 2 Bussen angefahren wird
und ein Umsteigeverkehr stattfindet.

Eine barrierefreie Haltestelle kann im Bereich des Vorgartens vor dem Wohnhaus geschaffen
werden. Dieser Punkt wird in die Planung Kindergarten aufgenommen.

3. Haltestelle Abzweigung Sömmersdorfer Str. in Obbach
Dieser Punkt ist Gegenstand der laufenden Planung für den restlichen Ausbau der OD Obbach.

4. Haltestellen Euerbacher Str. und Siedlung in Sömmersdorf
Laut Auskunft des Unternehmers sind die Haltestellen im Fahrplan enthalten. Diese werden benötigt.

5. Haltestelle Feuerwehrhaus in Euerbach
Bei der Ortseinsicht am 20.04.2018 wurde auch die Barrierefreiheit dieser Haltestelle angesprochen. Durch
einen entsprechenden Umbau kann dieses Ziel erreicht werden.

Für den Umbau ist jedoch eine Planung erforderlich.

6. Haltestellen im Bereich der Abzweigung Von-Münster-Straße
Nach Rücksprache mit dem Staatlichen Bauamt besteht die Möglichkeit im Bereich des
Fußgängerüberweges eine Haltestelle für jede Fahrtrichtung einzurichten. Das Bauamt klärt derzeit mit
dem Landratsamt die verkehrsrechtliche Zulässigkeit.

Die Errichtung der Haltestellen ist eine Forderung der Regierung – Höhere Landesplanungsbehörde
– im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes „Südlich der B 303“. Die Haltestellen erleichtern die
Benutzung des ÖPNV für die Bewohner des Baugebietes Zauser, aber auch die Erreichbarkeit der
Einkaufsmöglichkeiten.

Der Gemeinderat nimmt die erzielten Ergebnisse zur Kenntnis. Für den Umbau der Haltestelle
Feuerwehrhaus in Euerbach ist der Planungsauftrag an das Büro Kirchner zu erteilen. Vor der
Auftragsvergabe ist zu prüfen, ob die Bushaltestelle Trafostation für das Aussteigen in Richtung
Obbach/Sömmersdorf genutzt werden kann.

TOP 05    Anregungen und Wünsche
Der Vorsitzende überbrachte die Grüße aus der Partnergemeinde Cambremer, die er am letzten
Wochenende besucht hat. Nach seinen Angaben wurde die deutsche Vertretung herzlich
aufgenommen. Die Zukunft der Partnerschaft sieht er positiv.

GRin Simone Seufert überbrachte den Dank des Christophorus-Vereins für die gute Zusammenarbeit
bei der Einrichtung der Kleinkindgruppe in Obbach und lud zum Kindergartenfest ein.

GRin Büttner fragte nach dem aktuellen Stand im Hinblick auf die Spielplätze und den Friedhof in
Sömmersdorf.

GR Thomas Arnold wies darauf hin, dass das Dach des Feuerwehrhaus undicht ist und dringend
repariert werden muss.

2. Bürgermeister Schirmer teilte mit, dass die Starkregenereignisse der letzten Wochen erforderlich
gemacht haben, dass im Bereich Finkenweg Sicherungsmaßnahmen durch den Bauhof durchgeführt
wurden. GR Hutter wies auf eine Mitverantwortung der Bewirtschafter der anliegenden Äcker hin.

GR Burkard Seufert lobte den Bauhof für die Unterstützung der Franken-Classics. In dem
Zusammenhang gab es Probleme mit einem Linienbus.