Aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 20.03.2012 mit folgenden Punkten beschäftigt:

TOP 1: Dorferneuerung Obbach
a) Projekte
Der Vorsitzende konnte zu diesem Punkt den Sprecher der Dorferneuerung Obbach, Herrn Manfred Hock, sowie den langjährigen Vorsitzenden, Herrn Otto Kister, begrüßen. Der derzeitige Vorsitzende ist entschuldigt.

Der Vorsitzende stellte die aktuellen Projekte vor. Neben dem Ausbau der Bäckergasse/Kleinstraße wird derzeit intensiv am geplanten Ausbau der Ortsdurchfahrt Obbach gearbeitet. In der weiteren Planung ist noch der Ausbau Dorfgraben, die Weiterführung der Bachrenaturierung sowie der Weg vom Finkenweg zum Kindergarten enthalten. Ob und inwieweit diese Projekte innerhalb der Dorferneuerung umsetzbar sind, muss mit dem Amt für Ländliche Entwicklung geklärt werden.

b) Verabschiedung von Herrn Kister
Der langjährige Vorsitzende der Dorferneuerung Obbach, Herr Otto Kister, hat diese Massnahme seit Beginn im Jahr 2001 als Vertreter des Amtes für Ländliche Entwicklung begleitet. Herr Kister hat nunmehr die Freistellungsphase der Altersteilzeit angetreten und ist als Vorsitzender ausgeschieden.

Erster Bürgermeister Arnold skizzierte die bisherige Geschichte der Dorferneuerung und betonte, dass sich Herrn Kister von Beginn an engagiert für die Belange der Obbacher Bevölkerung eingesetzt habe. Unter Berücksichtigung seiner dienstlichen Aufgaben hat Herr Kister stets die ihm anvertrauten Menschen in den Mittelpunkt seiner Tätigkeit gestellt. Die Zusammenarbeit mit der Gemeinde war von Vertrauen geprägt. Der Vorsitzende dankte Herrn Kister für diese Zusammenarbeit und für seine Verdienste um die Weiterentwicklung von Obbach und übergab ihm ein Präsent.

Im Namen der Vorstandschaft schlossen sich der Sprecher, Herr Manfred Hock, und das Vorstandsmitglied, Zweiter Bürgermeister Ewald Schirmer, den Ausführungen aus ihrer Sicht an. Auch sie lobten die hervorragende Zusammenarbeit. Mit den bereits realisierten bzw. noch in Planung befindlichen Projekten hat Herr Kister eine bleibende Erinnerung im Ortsbild geschaffen. Namens der Vorstandschaft übergaben sie dem Ruheständler ein Präsent.

Herr Kister dankte für die anerkennende Beiträge. Er betonte, dass er trotz aller dienstlichen Zwänge versucht habe, den Menschen in den Mittelpunkt seiner Bemühungen zu stellen. Als wichtigstes Projekt seiner Tätigkeit bezeichnete er das bayernweite Modellprojekt „Bauhütte“.  Er dankte dem Gemeinderat und der Vorstandschaft für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und betonte, dass er gerne in Obbach tätig war.

 TOP 2: Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2011
Der Rechenschaftsbericht und die Jahresrechnung für das abgelaufene Jahr 2011 werden zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die örtliche Rechnungsprüfung für das Jahr 2011 wird bis zum Ende des Jahres durchgeführt. Der Termin wird zur gegebenen Zeit festgelegt.

TOP 3: Haushaltsplan 2012
a) Beschlussfassung
Frau Renninger stellte als Nachfolgerin von Herrn Samfaß erstmals den Haushaltsplanentwurf für 2012 im Rahmen einer Präsentation vor.

Der Gemeinderat beschließt, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 sowie die Finanzplanung der Jahre 2013 – 2015 anzuerkennen.

b) Verabschiedung Günther Samfaß
Der Vorsitzende begrüsste den Kämmerer der Gemeinde, Herrn Günther Samfaß, der in die Freistellungsphase der Altersteilzeit eintritt und somit aus dem aktiven Dienst der Gemeinde ausscheidet.

Nach seiner Ausbildung bei der Raiffeisenbank Bergrheinfeld war Herr Samfaß rund 20 Jahre bei der Gemeinde Bergrheinfeld, davon lange Jahre, als Kämmerer tätig. Nach seinem Wohnhausbau in Euerbach wechselte er 1994 zur Gemeinde Euerbach und übernahm das verantwortungsvolle Amt des Kämmerers.

In seiner langen Tätigkeit in Euerbach legte er dem Gemeinderat Haushalte mit einem Gesamtvolumen von rund 71 Mio Euro vor. 2009 erreichte der Haushalt das Rekordvolumen von 7,7 Mio Euro. Der Vorsitzende betonte die gute Zusammenarbeit mit Herrn Samfaß und hob seine verbindliche Art und die hervorragenden Fachkenntnisse hervor. Die Finanzen der Gemeinde Euerbach waren bei Herrn Samfaß stets in guten Händen.

Im Namen des Gemeinderates dankte der Erster Bürgermeister Arthur Arnold Herrn Samfaß für die geleisteten Dienste und wünschte ihm für seinen nächsten Lebensabschnitt alles Gute.

Herr Samfaß nutzte die Gelegenheit und dankte dem Bürgermeister und Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit. Er scheidet mit Wehmut aus dem Dienst aus, bleibt der Gemeinde aber als Bürger erhalten.

TOP 4: Überörtliche Rechnungsprüfung 2005 bis 2010
Die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle hat die Kasse und Jahresrechnungen der Jahre 2005 bis 2010 geprüft. Der Prüfungsbericht wurde vorgelegt.

Der Bericht kann bei der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

TOP 5: Zuschussantrag SV Sömmersdorf
Der SV Sömmersdorf stellt für seine Investitionen im Jahr 2011 einen Zuschussantrag. Die Gesamtausgaben belaufen sich nach den vorgelegten Rechnungen auf  8.846,73 Euro. Bei den angegebenen Kosten handelt es sich um den Bau einer Zisterne mit 7.189,31 Euro und der Anschaffung kleinerer Gegenstände für den laufenden Unterhalt (Naßmakierungswagen, Laubblasgerät und eine Lautsprecheranlage für das Sportheim).

Gemäß Grundsatzbeschluss vom 19.05.1995 gewährt die Gemeinde örtlichen Vereinen eine Zuwendung in Höhe von 5 % für Investitionen, die dem gemeinnützigen Zweck der Organisation dienen. Für Investitionen im wirtschaftlichen Bereich wird keine Zuwendung gewährt.

Dem SV Sömmersdorf wird ein Zuschuss in Höhe von 5% der Baukosten für die Zisterne, das sind 359,-- Euro gewährt. Die Auszahlung erfolgt im Jahr 2012, die entsprechenden Mittel sind im Haushalt zu veranlagen.

TOP 6: FFW Obbach; Bestätigung der neugewählten Kommandanten
Bei der Versammlung der Freiwilligen Feuerwehr Obbach wurde der bisherige 1. Kommandant Andreas Wahl wiedergewählt. Anstelle des nicht mehr zur Verfügung stehenden 2. Kommandanten Günter Hutter übernimmt dieses Amt nunmehr Axel Bonengel. Die beiden Kommandanten sind durch den Gemeinderat zu bestätigen.

Der Vorsitzende dankte GR Günter Hutter für dessen langjährige Tätigkeit als stellvertr. Kommandant der FFW Obbach.

1. Der Gemeinderat beschließt, dass der in der Dienstversammlung der FFW Obbach gewählte 1. Kommandant Andreas Wahl gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG bestätigt wird. Die für eine erforderliche Lehrgangsteilnahme entstehenden Verdienstausfallkosten werden von der Gemeinde übernommen.

2. Der Gemeinderat beschließt, dass der in der Dienstversammlung der FFW Obbach gewählte Stellvertreter des  Kommandanten Axel Bonengel gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG bestätigt wird. Die für eine erforderliche Lehrgangsteilnahme entstehenden Verdienstausfallkosten werden von der Gemeinde übernommen.

TOP 7: Bauplangenehmigungen
Baupläne lagen nicht vor.

TOP 8: Anerkennung der Niederschrift vom 06.03.2012
Die Niederschrift wird anerkannt.

TOP 9: Anregungen und Wünsche
Anregungen lagen nicht vor.

Information aus dem nichtöffentlichen Teil:
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hat der Gemeinderat der Umschuldung eines Darlehens zugestimmt. Aufgrund der günstigen Marktlage konnte der Zinssatz nahezu halbiert werden.
Im Hinblick auf die schadhafte Fahrbahn der Ortsdurchfahrt der B 303 in Euerbach wurde der gemeindliche Rechtsanwalt beauftragt, Klage gegen das Ingenieurbüro zu erheben.
Der Gemeinderat hat als Sanierungsstelle verschiedene Verträge anerkannt

Das Protokoll ist noch nicht vom Gemeinderat genehmigt.

Gemeinde Euerbach
Euerbach, 22.03.2012
Gemeindeverwaltung